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Autisten und interessierte Zeitgenossen

Fünf Terroranschläge sind seit den Pariser Attentaten im Januar in Frankreich durch die Sicherheitsbehörden vereitelt worden. Das hat Manuel Valls am Donnerstagmorgen im Radiosender „France Inter“ gesagt. Für den französischen Premierminister hat sich das Bedrohungsszenario dramatisch verändert: „Zum ersten Mal“ trachteten die Terroristen danach, die christliche Mehrheit, „die Katholiken Frankreichs“ ins Mark zu treffen. „Sich an einer Kirche zu vergehen, das bedeutet sich an einem Symbol Frankreichs zu vergehen“, sagte Valls bei einem Besuch in der katholischen Gemeinde Saint-Cyr in Villejuif, einem im Süden von Paris gelegenen Vorort.

Der nur durch einen Zufall gefasste mutmaßliche Terrorist, ein 24 Jahre alter algerischer Informatikstudent, plante nach Erkenntnissen der Ermittler ein Blutbad während der Sonntagsmesse in der Kirche von Saint-Cyr sowie in der benachbarten Gemeinde Saint-Thérèse in Villejuif. Die Polizei fahndet unter Hochdruck nach seinen Komplizen. „Im Januar sollte die Meinungsfreiheit, die Ordnungskräfte und die Juden getroffen werden, jetzt zielen die Terroristen auf die Christen“, sagte der Premierminister.

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„Bei 45.000 katholischen Kultstätten im ganzen Land ist es unmöglich, vor jede Kirche zwei Polizisten aufzustellen“, sagte der Sprecher der Katholischen Bischofskonferenz, Olivier Ribadeau Dumas. „Wir dürfen der Angst nicht nachgeben und müssen ruhig bleiben“, sagte er weiter.

Im US-Bundesstaat Texas haben zwei Männer auf ein Gemeindezentrum geschossen, in dem Mohammed-Karikaturen ausgestellt werden. Laut Polizei wurde bei dem Angriff in der Ortschaft Garland, einem Vorort von Dallas, ein Polizist verletzt, der am Bein getroffen wurde. Die Sicherheitskräfte erwiderten das Feuer und töteten die beiden Attentäter.

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Die Präsidentin der American Freedom Defense Initiative, Pamela Geller, ist eine der bekanntesten Islam-Gegnerinnen in den USA.

Unter den Gästen befand sich auch der niederländische Rechtspopulist Geert Wilders. Die Polizei evakuierte das Gebäude und brachte die etwa 200 Anwesenden in Sicherheit. Auch umliegende Supermärkte wurden geräumt. Beamte durchsuchten Autos vor dem Zentrum nach Sprengstoff. Der angeschossene Polizist konnte das Krankenhaus inzwischen verlassen.

Die Veranstaltung fand unter starken Sicherheitsvorkehrungen statt. Die Organisatoren hatten 10.000 US-Dollar für den Schutz der Ausstellung ausgegeben, 40 Wachleute sicherten das Gemeindezentrum. Polizeisprecher Joe Harn sagte: "Wir waren auf so etwas vorbereitet."

Dummerweise ist es Bestandteil fast aller großen Religionen gewesen, ihren Einflussbereich mit Waffen zu erweitern, eine Handlungsweise die gläubigen Menschen nur zuwider sein kann.

Drei Jahre nachdem zwei Großajatollahs in Iran eine Fatwa wegen „Gotteslästerung und Abfall vom Glauben“ gegen ihn erlassen hatten, weil er in seinem Song „Naghi“ den zehnten Imam der schiitischen Muslime beleidigt habe, sieht sich der Musiker und Rapper Shahin Najafi neuen Todesdekreten ausgesetzt. Wie Najafi, der seit der Flucht aus seiner Heimat 2005 in der Nähe von Köln lebt, im Gespräch mit FAZ.NET sagte, habe er von Unbekannten eine E-Mail mit zwei Links zu Websites erhalten, auf denen eine Gruppe von schiitischen Aktivisten eine Belohnung von 500 000 000 Touman demjenigen verspricht, „der diese Dreckshyäne auslöscht“. Im Falle des Todes des Vollstreckers, so heiße es dort weiter, werde die Summe an die Familie des „Märtyrers“ ausgezahlt. Auch könne der Betrag (in iranischer Währung, entspricht etwa 150 000 amerikanischen Dollar) je nach Anzahl der Freiwilligen nach oben korrigiert werden.

Najafi, der seit drei Jahren „persönliche und berufliche Einschränkungen, Beleidigungen und Drohungen“ erfährt, hält es für keinen Zufall, dass der Aufruf zeitlich mit der Veröffentlichung seines neuen Albums zusammenfällt, das am Freitag erschienen ist. Am 16. Mai möchten er und seine Band in Köln eine Tournee beginnen, die auch nach Amsterdam, Frankfurt und Hamburg sowie im Herbst nach Kanada und in die Vereinigten Staaten führt. Ob und unter welchen Sicherheitsvorkehrungen die Konzerte stattfinden können, ist derzeit offen. Dass „diesmal“, so Shahin Najafi, „nicht nur meine Person, sondern auch meine Fans und Konzertbesucher mit dem Tod bedroht werden“, gebe der Kampagne eine neue Dimension, richte sie sich doch gegen jeden, der eine Veranstaltung besuchen möchte.

wieso es einem gläubigen Muslim zuwider sein sollte, wo Mohammed es (anders als Jesus) doch auch so getan hat.

Der biedermeierliche Wunsch, den fast schon weltweiten Kampf des Islamismus gegen die säkulare Zivilisation zu ignorieren und Politik ohne jede Unterscheidung von Freund, Interessenpartner, Gegner und Feind zu betreiben, will die Regenbogenwelt der eigenen Illusionen konservieren. Statt sich gegen den Islamismus zu wehren, wehrt sich das fast durchweg liberale Milieu von Politik und Medien gegen eine überdimensioniert wahrgenommene „rechte Gefahr“. Die Tragödie des unterlassenen Widerstands gegen den Nationalsozialismus wird als Farce im Kampf „gegen rechts“ wiederaufgeführt. Statt die Ängste und Proteste der Bevölkerung in öffentlichen Diskursen aufzugreifen oder eine neue Partei als Bereicherung eines in Alternativlosigkeiten versandeten öffentlichen Diskurses zu begreifen, werden diese ins Zwielicht gerückt. Doch Denkverbote beschädigen die Stärke der offenen Gesellschaft, nämlich aus dem freien Wort heraus alternative und differenzierte Wege zu ermöglichen.

Eine Analyse des Gewaltislams ist in hohem Maße gefordert, weil die Übergänge zwischen Islam und Islamismus und Dschihadismus oft fließend sind. Nach der einschlägigen Studie des Bundesinnenministeriums über „Muslime in Deutschland“ gaben 46,7 Prozent der Befragten an, dass ihnen die Gebote der Religion wichtiger seien als die Demokratie, und ein Viertel der muslimischen Jugendlichen bejahte schon 2007 die eigene Bereitschaft zur körperlichen Gewalt gegen Ungläubige im Dienst der islamischen Gemeinschaft. Diese sind noch lange keine Gewalttäter, aber ein Potenzial, aus dem sich Einzelne oft herauslösen.

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Wie wenig sich das um seine Ruhe und Wohlfühlgesinnung besorgte Europa gegen den Islamismus zur Wehr setzt, zeigt sich auch in der Nicht-Solidarität mit den in Teilen der islamischen Welt verfolgten Christen. In der Asylpolitik spielt die Rolle der Religion keine Rolle. Doch selbst hier ist auf Dauer eine religionspolitische Differenzierung geboten, um Europa besser vor den Kulturkämpfen des Nahen Ostens zu schützen. Es sollte den Aufnahmeländern nicht egal sein, ob ägyptische oder syrische Islamisten vor säkularen Regimen oder ob religiöse Minderheiten vor Islamisten fliehen. 700 000 der zuvor 1,5 Millionen Christen Syriens mussten vor Islamisten fliehen, weil sie dem säkularen Assad-Regime nahegestanden hatten. Als Flüchtlinge treffen sie in Deutschland auf die Sympathisanten ihrer Verfolger, die oft ebenfalls Asyl oder den Duldungsstatus erhalten. Auf diese Weise werden Konflikte des Nahen Ostens ungefiltert nach Deutschland importiert. Minderheiten wie Christen, Jesiden, Bahai oder säkulare Muslime sollten bei der Asylaufnahme Vorrang vor Islamisten erhalten.

Zur Beschwichtigungsstrategie gehört ebenfalls der Verweis auf die Zahlenverhältnisse. Auch Nazis und Bolschewisten waren zum Zeitpunkt ihrer Machtergreifung nicht mehrheitsfähig. Extremisten, zumal gewalttätige, sind immer Minderheiten. Die entscheidende Frage lautet, wie es um die Abwehrbereitschaft der friedlichen Mehrheit steht. Nicht die Zahl der Muslime rechtfertigt die Angst vor der Islamisierung (bis 2020 werden allenfalls sechs Prozent Muslime in Deutschland erwartet), sondern deren überproportional großer Einfluss auf zentrale Bereiche der Gesellschaft, vom Straßenbild bis zur Gesetzgebung.

Deutschland kann im Kampf gegen den Islamismus auf die im Kampf gegen den politischen Totalitarismus bewährte „Wehrhafte Demokratie“ des Grundgesetzes zurückgreifen.

Sehe ich nicht so, aber direkt nach seinem Tod, ja, ist so.

Der frühere Staatspräsident und Ministerpräsident der Tschechischen Republik, Vaclav Klaus, hat die harte Kritik der SPD und der Grünen an der Alternative für Deutschland (AfD) im Zusammenhang mit einer im bayerischen Landtag geplanten Podiumsdiskussion scharf zurückgewiesen. „Solche Diffamierungen gegen den politischen Gegner waren im Kommunismus üblich. Ich hätte mir nie träumen lassen, dass ich so etwas 25 Jahre nach dem Fall der Mauer erleben werde“, sagte Klaus dem Handelsblatt (Online-Ausgabe). „Ich freue mich trotz dieser Pöbeleien auf das Treffen mit Herrn Stoiber und Frau Petry. Solche destruktiven Wortmeldungen der politischen Gegner können daran nichts ändern.“

Politischer Journalismus, so wie Meyer ihn sich vorstellt, soll Folgendes bieten: "treuhänderische Information über das politische Geschehen sowie die Orientierung durch Kommentare, die sachlich formuliert und als Meinungsäußerungen gekennzeichnet sind".

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Rudelverhalten, Mainstreaming: Meyer beklagt, dass an die Stelle der alten politisch-ideologischen Bastionen auch im Journalismus "postmoderne Beweglichkeit" getreten sei, die allerdings nicht dazu führe, dass die Journalisten vielfältige Positionen beziehen - "im Gegenteil: Sie suchen alle den Schutz der Herde."

Für seine Landsleute ist er längst ein Heiliger. In einem der dunkelsten Kapitel der Geschichte von El Salvador erhob Óscar Romero seine Stimme für die Armen und Unterdrückten. In seinen Predigten wetterte der Erzbischof gegen die korrupten Eliten und das brutale Militär. Vor 35 Jahren starb der engagierte Kirchenmann im Altarraum einer kleinen Kapelle, niedergestreckt von einem gedungenen Killer.

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Die katholische Kirche sieht Romero als Märtyrer, der aus Hass gegen den Glauben getötet wurde. Tatsächlich ermordeten Soldaten und Paramilitärs im salvadorianischen Bürgerkrieg Tausende Christen. „Tue etwas für dein Vaterland - töte einen Priester“, war damals ein weit verbreiteter Slogan unter El Salvadors Rechten.

Den Hass der Oligarchie zog sich Romero aber weniger wegen seines tiefen Glaubens, sondern vielmehr wegen seiner lautstarken Parteinahme für die unterdrückte Landbevölkerung auf sich. „Sie haben ihn verleumdet und beleidigt. Sie sagten, er sei ein Priester der Guerilla und ein Kommunist, der das Land zerstört“, sagte Romeros jüngerer Bruder Santos Gaspar kürzlich der Deutschen Presse-Agentur. Sein Bruder habe von den Mordplänen gegen ihn gewusst, ein Versetzungsangebot des Vatikans aber ausgeschlagen. „Er hat gesagt: Was auch passiert, ich bleibe bei meinen Leuten“, erinnert sich Gaspar.

Die heutigen Demonstranten ordnet Patzelt anhand der Befragung in drei Gruppen ein: Xenophobe Patrioten, Bedingt Xenophile und Rechtsradikale Xenophobe, wobei Xenophobie nicht für Ausländerhass, sondern Ablehnung des Fremden und Xenophilie nicht für Ausländerliebe, sondern für Offenheit für Fremdes stehe.

Rund die Hälfte der Teilnehmer gehören demnach zu den Xenophoben Patrioten: Sie stehen klar rechts von der Mitte, sehen die reale Demokratie [Anmerkung: Was soll das sein? Soetwas wie "realer Sozialismus"?] kritisch, waren bei mehr als 20 Pegida-Demos dabei, reden nicht mit Kritikern, wünschen sich weniger Ausländer, vor allem weniger Muslime, in Deutschland und meinen, mit den Pegida-Demonstrationen die Demokratie voranzubringen.

Ein knappes Drittel der Demonstranten wiederum sind die Bedingt Xenophilen. Sie ordnen sich als links von der Masse der anderen Teilnehmer ein, lehnen Rechtsradikale und Gewalt ab, finden nicht, dass Deutschland zu viele Asylbewerber und Flüchtlinge aufnimmt und können sich vorstellen, mit friedlichen Muslimen in Deutschland zusammenzuleben. Allerdings finden sie, dass die Bedingungen für all das nicht stimmen und die Berichterstattung in den Medien unausgewogen ist, weshalb sie zu Pegida gehen.

Die dritte Gruppe schließlich, die rechtsradikalen Xenophoben, macht knapp ein Fünftel der heutigen Pegida-Teilnehmer aus; es sind überwiegend junge Männer, die sich klar rechts verorten, Gewalt gegen politische Gegner befürworten und keine Ausländer oder Muslime in Deutschland haben wollen.

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„Der auf Ausgrenzung setzende Umgang mit Pegida hat die Voraussetzungen für das Entstehen einer rechtspopulistischen Partei, wie sie in anderen europäischen Staaten schon verbreitet sind, auch in Deutschland nur verbessert.“