Auch im „Zwei-Plus-Vier-Vertrag“, der die Wiedervereinigung regelt, seien diese Rechte fortgeschrieben worden, erklärt Foschepoth. Wenn also Politiker heute davon sprächen, dass auf deutschem Boden auch deutsche Gesetze gelten müssten, dann sei an dieser Behauptung ziemlich viel falsch.

Wie lief die Überwachung ab? Die Alliierten bezogen einen Raum in den Postämtern, zogen systematisch die Briefe aus dem Verkehr, und gaben sie dann wieder zurück. Da sie die Briefe öffneten, mussten sie sie anschließend neu frankieren. „Und da stellte sich schon die Frage: Wer bezahlt das Porto?“ Jedenfalls war der Betrag groß, denn allein von 1955 bis 1972 wurden etwa 110 Millionen Briefe geöffnet. Als deutsche Staatsbeamte diesen Job von den Alliierten übernahmen, hätten sie nur das Eingangsschild geändert. Auch von der DDR-Post seien in der Regel achtzig Prozent konfisziert worden, Aussonderungsstellen hätten sich in Hamburg, Hannover oder Bad-Hersfeld befunden. Da die deutschen Postbeamten die Briefe nicht selbst öffnen durften, gaben sie sie an den Zoll weiter. Weil der Zoll aber nur Waren überprüfen durfte, wurde alles, was sich nur irgendwie dazu eignete, als Ware deklariert. Staatsanwaltschaft und Richter lieferten die erforderlichen Beschlüsse. „Eine Farce“, sagt Foschepoth.

Auch die Telefonüberwachung der Deutschen gibt es nicht erst seitdem das Handy der Kanzlerin abgehört wird. Seit den fünfziger Jahren hätten Alliierte und Deutsche mehrere Millionen Anrufe pro Tag abgehört. Abhörstellen seien in Nürnberg und Frankfurt eingerichtet worden, an Schnittstellen, über die auch der gesamte Telefonverkehr aus Südeuropa und Richtung Westeuropa laufe. Als schließlich jemand fragt, wo da der Unterschied zur DDR liege, sagt Foschepoth: eigentlich nur in der Aktenlage, die noch kaum jemand kenne. Auch Westdeutschland brauche deshalb eine Art Gauck-Behörde, die die geheimdienstliche Überwachung aufarbeitet.

Eine Sonderabteilung des US-Geheimdienstes NSA baut offenbar systematisch so genannte Hintertüren (backdoors) in Massenprodukte ein. Das berichtet das Nachrichtenmagazin Der Spiegel, dem entsprechende Dokumente vorliegen, in seiner aktuellen Ausgabe. Die Abteilung trage den Namen ANT. Wer über solche Hintertüren verfügt, der kann - um im Bild zu bleiben - auf das Knacken der gut abgesicherten Vordertür verzichten.

Konkret genannt werden in dem Bericht unter anderem das IT-Unternehmen Cisco, dessen chinesischer Konkurrent Huawei und der amerikanische Hersteller Dell. Alle drei Firmen stellen Massenprodukte her: ob das nun Router sind, PCs und Notebooks oder aber Firewalls. Die Abteilung ANT (das Kürzel steht entweder für "Advanced" oder "Access Network Technology") sei aber darüber hinaus auch in der Lage, Festplatten-Software zu infiltrieren.

Ein Beispiel im Bereich Firewalls ist laut Spiegel-Bericht der Hersteller Juniper. Ein Produkt namens "Feedthrough" sorge dafür, dass die zentrale Aufgabe der Firewall ausgehebelt werde. Firewalls sollen eigentlich dafür sorgen, den Rechner vor unerwünschten Fremdzugriffen zu schützen.

"Feedthrough" hingegen ermöglicht genau das. Die Software gleicht einem Türstopper, der verhindert, dass die Tür ins Schloss fällt. Ungebetene Gäste können kommen und gehen, wie sie wollen. Die NSA könne auf den Rechner jede Schadsoftware aufspielen, wie es ihr passe. Die Software, so heiße es in einem internen Katalog, "ist bereits auf zahlreichen Zielplattformen im Einsatz".

Die ATN sei darüber hinaus auch in der Lage, Mobiltelefone (die schließlich ebenfalls Rechner sind) zu überwachen und bei Bedarf Daten unbemerkt zu duplizieren.

«Stromspar-Effekte und Kundennutzen der Smart Meters sind im Vergleich mit anderen Energieeffizienzmassnahmen zu gering», kommentiert Sprecherin Dorothea Ditze die Ergebnisse. Im Rahmen des Luzerner Projektes waren rund 1000 «schlaue» Messgeräte sowohl in Haushalte eingebaut worden, die dies wünschten, als auch bei Kunden, die kein besonderes Interesse bekundet hatten. Ein installierter Zähler kostete die CKW 400 Fr., das ganze Projekt 3 Mio. Fr.

Die Resultate beurteilt die CKW als enttäuschend: Lediglich bei einer kleinen, motivierten Kundengruppe waren Einsparungen bis maximal 3% zu beobachten. Das entspricht einer jährlichen Ersparnis von weniger als 30 Fr. Bei der Mehrheit der Kunden liess sich aber keine nennenswerte Senkung des Verbrauchs beobachten.

Verbrechersyndikate konnten offenbar tun, was sie wollten: Ein von der britischen Zeitung "The Independent" enthüllter Geheimbericht aus dem Jahr 2003 offenbart eine massive Infiltration des britischen Justizsystems und der Polizeibehörden.

Böswillige Betreiber von Websites können Besucher über die Mikrofone
ihrer Computer belauschen. Eine Lücke in Googles Chrome-Browser
ermöglicht heimliche Mitschnitte über ein verstecktes Pop-up-Fenster.
Google weiß seit Monaten von dem Problem, sieht aber keinen
Handlungsbedarf.

Ein US-Präsident auf Reisen führt stets ein Zelt mit sich und baut dieses in seinem Hotelzimmer auf, wann immer er wichtige Gespräche führen will. Denn er geht grundsätzlich davon aus, dass sein Hotelzimmer voller Wanzen von mehreren Spionagediensten steckt, die auch seine Spionageabwehr nicht findet. Also macht er halt das Radio an und setzt sich mit seinen Beratern gemütlich ins Zelt. Auch bei Obamas letztem Berlin-Besuch im Hotel Adlon übrigens.

Deutschland selbst unterhält ein mächtiges und leistungsfähiges Spionagenetzwerk, das zu den weltbesten gehört. 2008 stellte der englische Überwachungsdienst GCHQ in einem Bericht voller Bewunderung fest, wie effektiv die Deutschen Metadaten aus den eigenen Telefon- und Internetnetzwerken abschöpfen können. Dass auch Wirtschaftsspionage zum BND-Handwerk gehört, ist kein Geheimnis. Woher ich das weiß? Es steht auf der BND-Homepage.

Videoüberwachung am Arbeitsplatz verletzt die Persönlichkeitsrechte von Arbeitnehmern und rechtfertigt deshalb ein Schmerzensgeld. Das hat das Arbeitsgericht Frankfurt in einem Urteil entschieden, das es diese Woche veröffentlicht hat.

Die Richter sprachen einem Techniker bei einem Computerunternehmen 3500 Euro zu. Der Mann arbeitet mittlerweile nicht mehr bei der Firma. Er hatte in einem vom Verkaufsraum getrennten Zimmer Computer repariert und wurde ständig dabei gefilmt. Eine „datenschutzrechtliche Einwilligungserklärung“ hatte er zwar erhalten, aber nicht unterschrieben. So geht es nicht, befanden die Frankfurter Richter.

[...]

Paragraph 6b des Bundesdatenschutzgesetzes regelt nur die offene Videoüberwachung in öffentlich zugänglichen Räumen, klassischerweise in Bankfilialen, Tankstellen und Kaufhäusern, etwa um sich vor Dieben oder Bankräubern zu schützen.

Heimliche Videoüberwachungen wie in dem aktuellen Fall sind kniffliger. Dazu muss ein konkreter Verdacht einer strafbaren Handlung bestehen und weniger einschneidende Mittel zur Aufklärung dieses Verdachts müssen - ergebnislos - ausgeschöpft worden sein. Das Recht des Arbeitgebers an der Aufklärung des Sachverhalts muss also schwerer wiegen als die Persönlichkeitsrechte des Arbeitnehmers.

Diese Voraussetzung sah das Gericht im aktuellen Fall als nicht gegeben an und wertete die Überwachung als „schwerwiegende Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts“. Es gehöre zum Selbstbestimmungsrecht eines jeden Menschen, ob Filmaufnahmen von ihm gemacht und möglicherweise gegen ihn verwendet werden dürften, heißt es in der Entscheidung.

Im Herbst wurde bekannt, dass Geheimdienste die pornografischen Vorlieben einzelner Personen ausspionierten, die sie für extremistisch hielten. Mit dem Ziel, diese unter Druck setzen zu können. Leute, die glauben, im Auftrag einer demokratischen Regierung die Freiheit zu verteidigen, sammelten Erpressungsmaterial. Und das war nur eine Vorahnung der tatsächlichen Widerwärtigkeit.

Insbesondere der britische Dienst GCHQ hat einen antidemokratischen Anything-Goes-Größenwahn entwickelt, der sich womöglich aus dem Minderwertigkeitskomplex einer Ex-Imperialmacht speist. Und mit neunstelligen Summen von der NSA gefördert wird. Im Januar 2013 wurden zunächst Papiere veröffentlicht, die belegten, dass der Geheimdienst gegen die Anarchoaktivisten von Anonymous Denial-of-Service-Attacken verwendete. Diese Methode, Server lahmzulegen, wurde 2006 in Großbritannien gesetzlich verboten - mit Freiheitsstrafen bis zu zehn Jahren Haft. Schon die Software herunterzuladen kann mit zwei Jahren Gefängnis bestraft werden.

Anfang Februar 2013 veröffentlichte MSNBC Papiere über eine britische Task Force namens Joint Threat Research and Intelligence Group (JTRIG), die gegen andere Länder, Waffenhändler, Terrorgruppen, Hacker und andere Verdächtige vorgeht und sich dabei nicht scheute, Journalisten, Diplomaten und gewöhnliche Bürger auszuspionieren oder mit hineinzuziehen. Es sind Dokumente staatlich organisierter Niedertracht in einem Ausmaß, das man allenfalls Diktatoren in Phantasieuniformen zugetraut hätte.

Zum Instrumentarium gegenüber Gegnern gehörten Methoden wie erpresserische Sexfallen. Aber auch ein ausgeklügelter Netzwerkterrorismus mithilfe der 4D-Strategie "Deny/Disrupt/Degrade/Deceive". Auf Netzwerke bezogen kann das heißen: Dienstverweigerung, Unterbrechung, Schwächung, Täuschung. Man könnte es aber auch mit "Leugnen, Zerrütten, Herabwürdigen, Überlisten" übersetzen, denn die Agenten meinen damit explizit auch Methoden des Psychoterrors: Telefonanrufe, SMS-Borbardement im Zehn-Sekunden-Takt; Freunde, Kollegen und Vorgesetzte werden angemailt, mit gefälschten, kompromittierenden Inhalten und Verleumdungen. Die zudem über soziale Netzwerken wie YouTube, Twitter, Facebook, Flickr weiterverteilt werden. Blogartikel von angeblichen Opfern der zu diskreditierenden Person werden ins Netz gestellt.

Mit dem ekligen Stolz des Lausebengels steht über die Löschmöglichkeit von Online-Präsenzen anderer Leute ernsthaft in den Notizen zur Präsentation: "Very annoying!!" Mit zwei Ausrufezeichen. Hier schadenfreut sich also ein Agentendozent über die Wirkung seiner illegalen Macht und begeistert sich gleich weiter: "Can take 'paranoia" to a whole new level", übersetzt: "Das kann die 'Paranoia' auf eine ganz neue Stufe heben." Man spürt, wie der Verfasser sich regelrecht ein Zwinkersmiley dahinter verkneifen musste.

Ein paar Folien später wird lapidar erklärt, wie man auf diese Weise Unternehmen ruiniert. Das ist nicht mehr "nur" Wirtschaftsspionage, das ist Wirtschaftskrieg mit den Mitteln von James Bond. Man muss sich vergegenwärtigen, dass es sich bei den Opfern dieser perfiden Methoden allenfalls um Verdächtige handelt - wenn überhaupt. Von gerichtlichen Beschlüssen oder Ähnlichem ist nicht die Rede. Bürger und Unternehmen werden ohne Gerichtsverfahren terrorisiert. Und es kommt noch schlimmer.

Denn schließlich gehört explizit zu den Handlungsoptionen, auf fremden Computern Viren und gefälschte Inhalte zu hinterlegen. Angewendet wird das der Präsentation zufolge vor allem, um andere Staaten zu täuschen. Aber wenn die Möglichkeit des "Ferneinpflanzens" von Inhalten existiert und offenbar keinerlei Hemmungen bestehen, auch Privatpersonen mit den widerwärtigsten Mitteln zu zerrütten - was sollte diese Leute daran hindern, missliebige Personen auf diese Weise aus dem Weg zu räumen?

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Den Rechtsstaat als optional zu betrachten, als nur für die anderen gültig - das ist der Kern des Problems, sowohl beim GCHQ wie auch bei den amerikanischen Geheimdiensten. Und wie man vermuten muss, durchaus mit einem dringend zu klärenden Involvement deutscher Dienste. Der heutige 11. Februar ist ein Tag des Protestes gegen die Internetüberwachung. Aber eigentlich ist es ein Tag des Protestes gegen die Leugnung, Zerrüttung, Herabwürdigung, Überlistung der Demokratie und des Rechtsstaates. Die mit der Totalüberwachung beginnen.

Nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 sei Deutschland zum „Ausspähziel Nummer eins“ geworden, sagte der frühere NSA-Mitarbeiter dem „Spiegel“. Der US-Geheimdienst habe die Deutschen in gewisser Hinsicht dafür bestrafen wollen, „dass die Attentäter unbemerkt unter ihnen leben, trainieren und kommunizieren konnten“.
Drake gehörte einst zur Führungsebene des Geheimdienstes und war 2001 ausgestiegen. Im Interview der „Welt am Sonntag“ kündigte er an, vor dem Bundestag „spezifische Informationen“ über die Zusammenarbeit von NSA und Bundesnachrichtendienst (BND) auszubreiten. „Ich habe diese geheimen Absprachen gesehen. Sie sind extrem weitgehend.“

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Deutschland gehöre heute nicht offiziell wie Großbritannien, Australien und die anderen Mitglieder der „Five Eyes“ zu den allerengsten Verbündeten der NSA. „Aber die Beziehung ist so eng und wichtig, dass es kaum einen Unterschied gibt“, sagte Drake dem „Spiegel“.

"Kongo-Müller" streckt die Arme in Richtung Kamera aus, als hielte er den Totenkopf noch zwischen den Händen. Feixend erinnert er sich, wie er den Schädel eines erschossenen kongolesischen Rebellen seinerzeit in Afrika als Souvenir überreicht bekam, nicht etwa "ausgekocht", wie die Presse behauptet habe, sondern lediglich mit Seife und Wasser gewaschen, "das war alles".

Getarnt als westdeutsches Fernsehteam hatten die beiden DDR-Filmemacher Walter Heynowski und Gerhard Scheumann den berüchtigten Söldner Siegfried Müller im November 1965 in einem Münchner Fernsehstudio über seine Kriegserlebnisse plaudern lassen. "Der lachende Mann. Bekenntnisse eines Mörders" nannten sie ihren halb entlarvenden, halb propagandistischen Dokumentarfilm später. In der Bundesrepublik durfte er nicht gezeigt werden. Ein obskurer "Interministerieller Ausschuss für Ost/West-Filmfragen" hatte seine Einfuhr verboten.

Ins Leben gerufen worden war das Gremium mit dem technokratisch monströsen Namen bereits am 5. Januar 1953. In der "Frage des Imports von Filmen aus sowjetisch dirigierten Ländern" hatten sich Vertreter des Auswärtigen Amtes, des Bundeswirtschaftsministeriums, des Presse- und Informationsamtes, des Bundesamtes für Verfassungsschutz sowie des Bundesinnenministeriums darauf geeinigt, einen Ausschuss zu gründen, der sicherstellen sollte, dass nur solche Filme in die Bundesrepublik eingeführt würden, die "inhaltlich politisch einwandfrei" seien.

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Im selben Jahr wurde auch Wolfgang Staudtes Verfilmung von Heinrich Manns "Der Untertan" die Einfuhr verweigert. Der West-Berliner Filmproduzent Erich Mehl, der Staudte persönlich kannte und den Regisseur für die Dreharbeiten des "Untertan" mit Materialien ausgestattet hatte, an die in der DDR nur schwer heranzukommen war, wollte das nicht so einfach hinnehmen. Er legte den Film in einer gekürzten Fassung erneut vor, bekam jedoch abermals einen ablehnenden Bescheid. Offiziell begründet wurde das Verbot nicht.

Hinter vorgehaltener Hand erfuhr Mehl, dass Staudtes Film für den Geschmack der Prüfer zu viele Parallelen zur Gegenwart enthielt. Nun mobilisierte Mehl die West-Berliner Medien. Der Berliner "Telegraf" veröffentlichte ein "Plädoyer für den Untertan". Der "Kurier" lobte den Film als "avantgardistisch". Der Radiosender Rias kritisierte das Verbot als "unerklärlich". Denn immerhin war "Der Untertan" bei den Filmfestspielen in Cannes und Venedig gezeigt worden und hatte internationale Preise gewonnen.

Für Amazon etwa dürfte es kein Problem sein, exakt aufzuzeichnen, wie lange Leser auf welcher Buchseite im Kindle verweilen. Musikdienste wie Spotify können bereits heute genau sagen, welche Lieder von wem wie lange und wie oft gehört werden, und wo wie viele Nutzer abschalten. Kameras auf Fernsehern oder, noch einfacher, Programmcode in Videostreams können künftig auch die Reaktionen von Zuschauern zuverlässig ermitteln. Auf Videoseiten geschieht das bereits heute. Auch die Süddeutsche Zeitung erhebt, sofern die Leser einer entsprechenden Datenschutzerklärung zugestimmt haben und unter Rücksichtnahme auf geltende Datenschutzbestimmungen anonymisierte Daten darüber, welche Artikel in der SZ-App gelesen werden.
Vorübungen für das eine wirklich grandiose Werk

Die so erhobenen Daten lassen zunächst nur Rückschlüsse auf das Verhalten des Lesers, Hörers oder Zuschauers zu. Es kann natürlich sein, dass jemand aufhört zu lesen, weil er plötzlich ins Krankenhaus muss. Aus massenhaften Daten jedoch lässt sich recht zuverlässig schließen, was die Menschen in ihre Köpfe lassen - und was nicht.

Nicht zuletzt in der Kultur wird dies womöglich noch viele erschüttern, denn die exakte Kenntnis darüber, wann Menschen aufhören, sich für ein Produkt zu interessieren, wird dazu führen, dass sich Produkte verändern. Der Markt dringt hocheffizient vor in die Verästelungen von Texten, in einzelne Takte von Liedern, in einzelne Szenen eines Videos.

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Früher blieb der Leseabbruch ein privates Geheimnis, das Buch stand weiterhin im Regal. Heute kann es vom Kindle gelöscht werden. Und wie wenig es gelesen wird, ist öffentlich.

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Die Nerds verlangen Innovationen in allen Bereichen. Aus zehn mittelmäßigen Tracks und drei Hits werden ihrem Verständnis nach dank exakter Berechnung dessen, was beim Publikum nicht ankommt, künftig eben zehn Hits und drei Megahits.

Dieser Effekt muss nicht für einen Sieg des Mainstreams sorgen. Umgekehrt nämlich sorgt der globale Markt dafür, dass insgesamt eine kleine Menge von Käufern ausreicht, um Inhalte herzustellen, die lokal und zeitlich beschränkt nur wenig Wertschätzung erfahren, aber global und auf Dauer ausreichend Fans haben.

Sprich doch mal mit dem PC: Dragon von Nuance ist der Stand der Technik in der Spracherkennung. Die neue Version 13 verblüfft selbst Fachleute. Ist das das Ende der Tastatur?