Forum für

Autisten und interessierte Zeitgenossen

Spätestens beim Wort unsachlich stellt sich die Frage, inwieweit Google, Youtube und Schwesig überhaupt noch auf dem Boden des Grundgesetzes zu verorten sind, denn selbstverständlich ist Unsachlichkeit legitim – zumal die Bewertung dessen, was unsachlich ist, ohnehin meist dem Betrachter und nur selten dem Gericht überlassen bleibt. Was Nichtegal wiederholt im Internet als Hass definiert – etwa, wenn sich jemand verletzt fühlt – ist aus besten Gründen nach zwei Diktaturen bei uns kein Kriterium für Verbote.

The Jewish owner of Munich’s Schmock Israeli restaurant announced on its website its closure after 16 years because of rising anti-Semitism in the Bavarian capital.

Sarkozy (61) tritt wegen der Terrorgefahr dafür ein, besonders gefährliche mutmaßliche Islamisten vorsorglich zu internieren, auch wenn sie sich nicht strafbar machten.

In dieser Woche bekam der republikanische Vize-Präsidentschaftskandidat Mike Pence die Wut und Sorgen einiger Wähler und Wählerinnen mal wieder so richtig zu spüren. Bei einem Auftritt in Newton im Bundesstaat Iowa etwa meldete sich eine Frau mit goldener Schirmmütze, die sich mit dem Namen Rhonda vorstellte, zu Wort. Sie informiere sich täglich ganz genau im Internet, sagte Rhonda mit bebender Stimme, und „eine Sache, vor der viele von uns Angst haben“ sei „der Wahlbetrug“. Wenn Hillary Clinton es tatsächlich ins Weiße Haus schaffe, so die aufgebrachte Frau, „dann bin ich bereit für eine Revolution“.

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Verschwörungstheorien zum Thema Wahlbetrug sind das eine, ein Politiker, der selbst Vorwürfe und Gerüchte streut, um Begründungen für seine eigene mögliche Wahlniederlage zu liefern, das andere. Seit Ausbruch des Amerikanischen Bürgerkrieges im 19. Jahrhundert habe das Land bis zu diesem Wahlkampf keinen bedeutenden Präsidentschaftskandidaten mehr erlebt, der den ganzen demokratischen Prozess derart in Frage stellte, sagt der Historiker Douglas Brinkley. „Trump versucht unseren gesamten Staat als korrupt und das ganze System als manipuliert darzustellen“, so Brinkley gegenüber der „New York Times“.

Am 8. November entscheidet sich, ob der nächste amerikanische Präsident Hillary Clinton oder Donald Trump heißen wird. Es ist also höchste Zeit, an einige offenbar unbekannte Selbstverständlichkeiten zu erinnern: Wahlberechtigt sind ausschließlich US-Bürger. Kein deutscher Leitartikler hat eine Stimme, kein EU-Politiker darf mitwählen, nordrhein-westfälische Landesvorsitzende müssen draußen bleiben. Das mag schmerzen, ist aber so. Gewinnen wird, wer die meisten Stimmen der Wahlleute auf sich vereint, nicht, wer jenseits des Atlantiks die größte Fangemeinschaft bilden konnte. Und drittens ist Hass auch hässlich, wenn es der Hass der Mehrheit ist – dann vielleicht sogar besonders.

Zumindest das Letztere sollte sich von selbst verstehen. Deutschland 2016 steht im Zeichen einer boomenden, üppig alimentierten Bewusstseinsindustrie, die den Kampf gegen den Hass und die „zunehmende Verrohung der Debatte“ (Heiko Maas) auf ihre Fahnen schrieb. Ein nicht nur lohnens-, ein auch lobenswertes Unterfangen, hielte es, was es verspricht. Wäre es wirklich der energische Kampf gegen strafbare Handlungen von links wie rechts, gegen Verleumdung, Beleidigung, Volksverhetzung, Rassismus, Gewalt. Stattdessen ist es auch – und zu einem nicht vernachlässigbaren Teil – der Drang nach Deutungshoheit im Meinungskampf, nach Marktführerschaft unter den politischen Sinnanbietern, nach dem moralischen Sieg der Guten über die Schlimmen. Der Fall Donald Trump zeigt, wie schnell Hass gesellschaftsfähig werden kann, praktizieren ihn die Richtigen.

Dass eine extrem linke Zeitung Trump einen „unfähigen Idioten“ nennt, mag man als Klientelismus der schlichten Art zu den Akten legen. Wenn aber bei dem Online-Ableger der Wochenzeitung Die Zeit Donald Trump „eine Schande“ genannt wird, weil er „in einer eigenen Liga von Inkompetenz, Niveaulosigkeit und Feindseligkeit“ spiele, lässt das aufhorchen. Entfernt vom politischen Journalismus ist das Raunen des US-Korrespondenten von Spiegel Online, es gäbe für die Konservativen „keinen unblutigen Weg“, Trump „noch loszuwerden“. Soll man ihn über den Haufen schießen?

Das ist mehr als rhetorische Zuspitzung. Das ist der Sieg der Ranküne über das Argument, der Ablehnung über die Auseinandersetzung. Donald Trump wird gehasst, und dieser Hass tritt sehr stolz auf, sehr selbstgerecht, er gefällt sich ungemein.

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Gerade weil Trumps Programm für Amerika sachliche Kritik geradezu herausfordert, ist es doppelt betrüblich, dass auf diese weitgehend verzichtet wird. So entsteht der Eindruck, da wolle die Deutungselite nur wieder ihr Mütchen kühlen. Die Debatte werde geschlossen, weil es so verfügt worden sei von den Türwächtern des Diskurses. In Ansehung des Falles Trump braucht sich niemand zu wundern, wenn Meinungseinfalt verdrießlich stimmt und Zyniker macht.

Und könnte wirklich ein Land unser Land bleiben, in dem man bei der Post Packsets nicht nur für Pakete, sondern auch für Passanten kaufen kann, die einem verdächtig vorkommen? Man stelle sich vor: Man geht „Unter den Linden“ so vor sich hin, nichts zu schreiben, das ist der Sinn – und wird von drei Migranten aus Moskau ergriffen, verschnürt und bis zum Eintreffen der wegen erhöhten Tweetaufkommens verhinderten Polizei in den Kellern der russischen Botschaft aufbewahrt, bloß weil die Greifer einen mit einem F.A.Z.-Herausgeber verwechselt haben.

Der Flieger landet pünktlich auf dem mir am verhaßtesten Flughafen, nämlich Düsseldorf. Mit dem „Skytrain“ (Schwebebahn) geht’s zum Flughafenbahnhof, und als ich unten am Bahnsteig eintreffe, fährt auch wie bestellt gerade der Zug nach Köln ein, von wo ich dann umsteigen und nach Bonn heimkehren kann. Super! Das Ticket kann ich ja im Zug lösen. Ebenfalls wie bestellt erscheint drinnen der Schaffner oder Kontrolleur und will das Ticket sehen. Als ich ihm sage, daß ich zum Erwerb eines Tickets keine Zeit gehabt hätte und deshalb jetzt von ihm eins kaufen möchte, teilt er mir mit, daß es in der Bahn selbst keinen Verkauf gäbe. Komisch, früher war das möglich. Wat nu? Er müsse mich wie einen Schwarzfahrer behandeln, sagt der Bahnmann unbeeindruckt und drückt mir eine Strafe von 65 Euro aufs Auge. Ich koche vor Wut. Für das Geld hätte ich mir auch ein Taxi nach Köln nehmen können, und da wäre noch etwas übrig geblieben. Shit happens!

Zwei Plätze weiter vorne lümmelt sich ein Afro in seinem Sitz und hört über Ohr-Kopfhörer Musik aus dem Handy. Er ist sportlich leger gekleidet nach der neuesten One-world-Mode jugendlicher Manier. Nichts an ihm wirkt abgetragen, arm oder schäbig, im Gegenteil, es hat eher den Anschein, als hätte er für seinen feschen Look Anleihen aus irgendwelchen Hippster-Magazinen genommen. Der Schaffner begegnet ihm von der ersten Sekunde an übertrieben, um nicht zu sagen sich überschlagend freundlich. Er blendet ihn geradezu mit seinem Strahlelächeln, als hätte er nach dreißig Jahren einen geliebten Jugendfreund wiedergetroffen, nimmt ihm gegenüber fast eine dienerische Haltung an und spricht ihn gleich auf Englisch an. Der Afro aber kann kein Englisch oder tut so, und ein Ticket hat er allem Anschein nach auch nicht. Die beiden quatschen in verschiedenen Sprachen aneinander vorbei, bis der Schaffner sich ohne die leidige Sache mit dem Ticket aufs Tapet bringen zu wollen und mit einem herzlichen „Good luck“ von ihm verabschieden will.

Da platzt mir der Kragen. Ich springe von meinem Sitz auf und eile zum Schaffner. „Entschuldigung“, sage ich, „offenkundig hat dieser Herr hier ebenfalls kein Ticket vorzuweisen. Wieso bekommt er nicht wie ich eine Geldstrafe wegen Schwarzfahrens verpaßt?“ Der Mann ist zunächst ein wenig irritiert und wartet schließlich mit einer bizarren Antwort auf. „Das sind Flüchtlinge“, entgegnet er, „Die wissen nicht, daß man sich für die Bahnfahrt ein Ticket kaufen muß.“ Ich muß ob solch einer platten Lüge erstmal schlucken. In Wahrheit hat er von seiner Direktion die Anweisung erhalten, daß er Dunkelheutige, insbesondere Schwarze mit Flüchtilantenstatus wegen ihrer gesellschaftlich propagierten Sakrosanz nicht mit dieser doofen Ticket-Scheiße behelligen darf. Aber muß es denn gleich eine so unterirdisch fadenscheinige Ausrede sein?

„Verstehe ich das richtig“, sage ich, „dort, wo er herkommt, sind öffentliche Verkehrsmittel gratis, und nun hat er geglaubt, daß das bei uns auch der Fall ist?“ Der Bahnmann hat erneut eine Antwort parat, die mich umwirft: „Ich weiß nicht, woher er kommt. Er spricht ja weder Deutsch noch Englisch.“ „Wieso nehmen Sie dann an, daß Bahnfahrten in seiner Heimat gratis sind und er deshalb nicht wissen konnte, daß dies hier bei uns anders ist? Und wo wir gerade dabei sind mache ich Sie auf meine türkischen Wurzeln aufmerksam und darauf, daß das Bahnfahren in der Türkei ebenfalls gratis ist. Ich habe nicht gewußt, daß man in Deutschland dafür ein Ticket braucht.“ Der Schaffner lächelt müde. „Das glaube ich Ihnen nicht.“ „Und warum nicht?“ „Weil Sie Deutsch sprechen.“

"Die Zeit ist gekommen, um unsere Schulen zu religiösen Ausbildungsstätten zu machen", sagt Şakir Voyvot, der neu ernannte Vizedirektor des Kabataş-Gymnasium in Istanbul. "Mit Gottes Wille", fügte er hinzu, "werden wir solche neuen Schulen überall errichten."

Normalerweise würden solche Aussagen in der Türkei einen Aufschrei auslösen, aber normal ist hier gar nichts mehr. Imam-Hatip-Schulen, wie diese religiösen Lehranstalten genannt werden, sind ein Lieblingsprojekt des Präsidenten Erdoğan und der AKP.

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Die Lehrergewerkschaft Eğitim-Sen erklärt, dass im neuen Schuljahr rund eine Million Schüler keine Lehrer mehr haben, BirGün spricht sogar von 1,5 Millionen.

Im Oktober 2014 demonstrieren Kurden in Dresden für Waffenlieferungen an PKK-Kämpfer. Eine Gruppe von Bürgern gründet daraufhin eine Protest-Bewegung, die den Ruf Dresdens verändert und die Stadt spaltet.

In den Nachrichtensendungen der ARD wird die AfD nicht länger mit dem Zusatz "rechtspopulistisch" versehen. Dies kündigte ARD-aktuell-Chefredakteur Kai Gniffke während des Evangelischen Medienkongresses in Hamburg an. Gniffke wurde mit den Worten zitiert, viele Zuschauer hätten die Formulierung als belehrend empfunden. Die "Tagesschau" hätte sich den Begriff deshalb "abgewöhnt". Man müsse lernen, die AfD als eine demokratisch legitimierte Partei zu behandeln.

Am 22. September beklagte die amerikanische Aktivistin und Bestsellerautorin Jessica Valenti im Guardian, dass trotz aller Skandale und Unwahrheiten dem republikanischen Präsidentschaftskandidaten Donald Trump noch immer von vielen geglaubt werde. Seine Gegnerin Hillary Clinton habe es als Frau ungleich schwerer, und das habe auch mit der Gesellschaft zu tun – hier namentlich Hass auf Frauen und das Patriarchat, das notorisch Männern den Vorzug gäbe. Valenti, die als junge Stimme des neuen Feminismus gilt, zog andere Ursachen für den weit verbreiteten Zweifel an Clinton erst gar nicht in Betracht.

Einen Monat später gibt es durchaus handfeste Gründe, um an Clintons Kampagne im Allgemeinen und an Jessica Valenti im Besonderen zu zweifeln, denn Wikileaks hat Mails aus dem elektonischen Briefkasten von Clintons Kampagnenleiter John Podesta veröffentlicht. Wie Wikileaks an die Mails gekommen ist – sei es der russische Geheimdienst, sei es ein Hacker, sei es jemand innerhalb der Kampagne – ist nicht bekannt. Allerdings kann inzwischen als gesichert gelten, dass die Mails authentisch sind. Und eine dieser Mails ist ein Grund, warum Trump relativ zu Clinton wieder grösser werden könnte. Denn in dieser Mail vom 20. Januar 2016 wird eine Internetattacke des Clintonlagers besprochen. Nicht gegen Trump, sondern gegen Clintons aussichtsreichen demokratischen Mitbewerber Bernie Sanders.

Sanders hatte kurz davor die Organisationen Human Rights Campaign HRC und Planned Parenthood als Teil des “politischen Establishments“ bezeichnet, was bei deren Unterstützern nicht wirklich gut ankam. Planned Parenthood ist die grösste Hilfsorganisation in den USA bei Schwangerschaftsabbrüchen, aber auch politisch sehr einflussreich. Sie verfügt über einen Wahlkampfspenden sammelnden Super-PAC, der vor allem Clinton nahe steht. Und in dieser Situation im Januar will das Clintonlager alles, was Sanders sagt, gegen ihn verwenden:

We are trying to do a few bigger campaign things (such as amplifying any remarks the candidate makes) and possibly sending an email, while also working with HRC, Planned Parenthood, and people who can help push this behind the scenes without our fingerprints

Clintons Team will also, dass die Organisationen und Personen scheinbar eigenständig gegen Sanders aktiv werden, ohne dass Clinton sich die Finger schmutzig machen müsste. “Astroturfing“ nennt man diese geheimen Absprachen, bei denen scheinbar unabhängige Personen und Verbände auftreten und aus angeblich eigener Überzeugung eine bestimmte Position vertreten. Planned Parenthoods Reaktion sei, so berichtet die Mail “not coordinated“, aber “so they have told us they are planning to do more“. Zyniker würden im Gegenzug davon ausgehen, dass die Drähte zu den anderen fraglichen Gruppen nochmals erheblich besser – und koordiniert – sind.

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Donald Trump wird währenddessen nicht müde darauf hinzuweisen, dass die ihm feindlichen Medien mit Clinton paktierten, und verbreitet Verdächtigungen wegen eines angeblich drohenden Wahlbetrugs, den auch der ein oder andere Sandersanhänger schon früher erkennen wollte. Die bislang bekannten Methoden von Clintons Team bei den Vorwahlen spielen Trump dabei in die Hände, und zudem droht gerade noch neues Ungemach wegen Clintons Umgang mit ihren Emails und ominösen Spenden an die Frau des Untersuchungsbeamten. Und dann sind da noch die Verbindungen zwischen dem Clintonlager und dem gescheiterten Versuch, Julian Assange mit einem Hoax wegen sexuell motivierter Kinderbelästigung im Internet zu diskreditieren.

Die Türkei stellt am kommenden Sonntag auf die Mekka-Zeit um – und rückt damit auch von Europa ab.

Der türkische Energieminister und Schwiegersohn von Staatspräsident Tayyip Erdogan, Berat Albayrak, bringt sein Land auf arabische Gebetszeit. Denn am Sonntag wechselt die Türkei praktisch die Zeitzone. Die Umstellung zur Normalzeit im Winter am kommenden Sonntag macht die konservativ-religiöse Regierung in Ankara nicht mehr mit. Statt Osteuropäische Zeit (EET) gilt nun Greenwich plus drei Stunden. Das ist die westrussische oder Arabische Standardzeit (AST): also Mekka statt Athen oder Bukarest für die Türken.

WND EXCLUSIVE
Hillary horror! 'Get those f-ing retards out of here'
Shocking insider account details explosive fits of rage
Published: 05/15/2016 at 2:16 PM

Hillary Clinton

“When are they going to get those f—ing ree-tards out of here?!”

Those are said to be the infamous words of Hillary Clinton – also known as Arkansas’ “Mother of the Year” in 1984 – when Hillary reportedly grew frustrated that handicapped children weren’t collecting their Easter eggs quickly enough on the lawn of the Arkansas governor’s mansion.

“[T]he children were having a wonderful time. But they were having a v-e-r-y, v-e-r-y, v-e-r-y s-l-o-w time of finding and picking up the Easter eggs,” wrote Dolly Kyle – a childhood sweetheart of Bill Clinton who had a 33-year relationship with him – in her new book, “Hillary the Other Woman: A Political Memoir.”