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Erscheinen bei Behörden nicht nötig

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25.11.06, 14:23:09

Altpapier

Zumindest nicht unbedingt mit einer Autismusdiagnose. Eine Aufforderung kann z.B. nach SGB 1
Zitat:
§ 61 Persönliches Erscheinen

Wer Sozialleistungen beantragt oder erhält, soll auf Verlangen des zuständigen Leistungsträgers zur mündlichen Erörterung des Antrags oder zur Vornahme anderer für die Entscheidung über die Leistung notwendiger Maßnahmen persönlich erscheinen.

von Behörden verlangt werden. Dieses Verlangen ist jedoch nicht in jedem Fall zulässig
Zitat:
§ 65 Grenzen der Mitwirkung

(1) Die Mitwirkungspflichten nach den §§ 60 bis 64 bestehen nicht, soweit

1.
ihre Erfüllung nicht in einem angemessenen Verhältnis zu der in Anspruch genommenen Sozialleistung oder ihrer Erstattung steht oder
2.
ihre Erfüllung dem Betroffenen aus einem wichtigen Grund nicht zugemutet werden kann oder
3.
der Leistungsträger sich durch einen geringeren Aufwand als der Antragsteller oder Leistungsberechtigte die erforderlichen Kenntnisse selbst beschaffen kann.

Juris

Hat damit jemand von euch Erfahrungen?
 
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