28.02.12, 21:51:37
Aku
geändert von: Aku - 28.02.12, 21:55:27
Sofern man zahlreichen Medienbereichten, Blogs und Internetkommentatoren glauben darf, scheint es so, dass der Bundestag sich zu einer "Volkskammer 2.0" ohne kritische Opposition entwickeln und CDU, CSU, FDP, SPD und Grüne auf Bundesebene eine Art "Einheitspartei" oder "Block" ohne signifikante (manche Positionen sind offenbar NOCH extremer und fragwürdiger als andere) Unterschiede (zumindest in Bereichen wie "Finanzen", "Soziales" und "Verteidigung") in ihren Entscheidungen (bzw. vielmehr dem Abstimmungsverhalten, welches unwesentlich mehr aussagt als die öffentlich bekundeten oder zumindest vertretenen Positionen) bilden würden.
Das stimmt mich bedenklich, denn etwa einen Blick auf die
Abstimmungsergebnisse bekräftigt (zumindest aus meiner Sicht) diesen Eindruck - denn nicht nur sind vergleichsweise homoge Entscheidungen vorzufinden, sondern auch einen signifikant stärkeren Beschuss und Druck auf "Abweichlern", die nicht nach jeweils vorgeschriebenem "Parteibuch" sondern eventuell eher nach bestem Wissen und Gewissen abstimmen, wahrzunehmen.
Meine Frage ist daher, wo die - reale - (Regierungs)Opposition im Bundestag auffindenbar ist und, sofern sie nicht im Bundestag auffindbar ist, wo sie sich stattdessen befindet.
28.02.12, 21:55:44
55555
Weiß du, ob es in Deutschland jemals deutlich anders war?
28.02.12, 22:07:55
Aku
Weiß du, ob es in Deutschland jemals deutlich anders war?
Nein - ich weiß es nicht. Und ich maße es mir auch nicht wirklich an, zu glauben, dieses Wissen - zumindest aktuell - zu besitzen ... weshalb mein Eindruck wie gesagt nur ist, was er ist, ein Eindruck. Sofern die von mir wahrgenommene Situation bereits seit vielen Jahren eine Art "Dauerzustand" gewesen ist, der hin und wieder etwas aufweicht oder aber extremer wird, so ist mir dies eventuell erst jetzt im verstärkten Maße aufgefallen.
28.02.12, 23:15:30
drvaust
ob es in Deutschland jemals deutlich anders war?
Vor 1933 war es deutlich anders, da konnte sich der Reichstag teilweise nicht einigen.
Deshalb wurde der Bundestag anders organisiert, u.a. 5%-Klausel. Aber scheinbar wurden auch die Kontroversen zu sehr reduziert. Meines Wissens gab es jedoch am Anfang, in der 1950-er Jahren, stärkere Auseinandersetzungen.
1871 bis 1918 gab es im Reichstag deutliche Kontroversen, aber im Streitfall bestimmte der Kaiser letztendlich.
1806 bis 1871 gab es keinen Reichstag, davor spielte der Reichstag jahrhundertelang kaum eine Rolle.
28.02.12, 23:15:43
55555
Manch einer munkelt, daß der aktuelle Zustand sich so mit der Auflösung der UdSSR eingestellt hat. Seitdem vertreten im Prinzip alle größeren Parteien mehr oder weniger Varianten desselben Wirtschaftsverständnisses.
29.02.12, 00:41:22
Fundevogel
Vielleicht ist es auch so, dass ein Volk
die Volksvertretung hat, die es spiegelt und/oder verdient?
Es könnte auch sein, dass unsere Parlamentsabgeordneten bereits in der "Inneren Emigration" sind?
Aber vor wem hätten sie dann aufgegeben und warum werden sie dann nicht therapiert?
29.02.12, 13:08:40
Hans
@Aku Du hast die einzige verbliebene Oppositionspartei,
die Linke vergessen.
Schau Dir man die Rede der Frau Wagenknecht zum
Euro-Rettungspaket vor ein paar Tagen an,
http://www.sahra-wagenknecht.de/de/article/1196.vom-organisierten-geld-regiert-zu-werden-ist-so-schlimm-wie-vom-organisierten-verbrechen.html
das ist doch Opposition, oder ?
01.03.12, 01:21:00
PvdL
Unser gegenwärtiges Herrschaftssystem ist die Lobby-Archie.